Logo Leibniz Universität Hannover
Logo: Dezernat 4 Forschung und EU-Hochschulbüro, Technologietransfer
Logo Leibniz Universität Hannover
Logo: Dezernat 4 Forschung und EU-Hochschulbüro, Technologietransfer
  • Zielgruppen
  • Suche
 

Wie erkenne ich, ob ich eine Erfindung gemacht habe?

Im Patentgesetz (PatG) heißt es in §1 Abs. 1: "Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind." Sollten Sie sich nicht sicher sein, ob Sie tatsächlich eine Erfindung gemacht haben, welche die genannten Kriterien erfüllt, kontaktieren Sie gerne vor Abgabe einer Erfindungsmeldung Herrn Wilker. Er wird ggf. gemeinsam mit EZN den Sachverhalt prüfen und Sie bei den weiteren Schritten unterstützen.

Ich habe etwas erfunden - was ist nun zu tun?

LUH-Beschäftigte sind wie andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland auch gesetzlich verpflichtet, Erfindungen zu melden. Hierfür steht ein spezielles Formular im Beschäftigtenportal zum Download bereit. Keinesfalls dürfen Sie vorab mit Dritten oder öffentlich über Ihre Erfindung sprechen und/oder diese anderweitig veröffentlichen. Ggf. ist mindestens eine Geheimhaltungsvereinbarung abzuschließen. Andernfalls droht das Scheitern einer Patentanmeldung am Neuheitskritierum, da das Patentamt (u.a. in DE und Europa) auch eigene Vorveröffentlichungen (= vor dem Anmeldetag) als neuheitsschädlich entgegenhalten kann.

Was ist zu beachten, wenn mehrere Personen und/oder Externe an einer Erfindung beteiligt sind?

Zunächst ist sorgfältig zu prüfen, wer tatsächlich einen erfinderischen Beitrag geleistet hat, d.h. als Erfinderin/Erfinder zu berücksichtigen ist. Sind Beschäftigte von anderen Institutionen (Firmen, Hochschulen o.ä.) beteiligt, sind diese i.d.R. als sog. "Diensterfinder/in" ihrem jeweiligen Arbeitgeber gegenüber zur Meldung verpflichtet. Sog. "freie Erfinder/innen", die nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, sind ebenfalls zu berücksichtigen. Sind z.B. Studierende an einer Erfindung beteiligt, so kann die LUH diesen ggf. anbieten, sie wie eine Diensterfinderin/einen Diensterfinder zu behandeln, wenn sie/er ihre bzw. seine Erfindungsanteile auf die LUH überträgt. Dies wird im Einzelfall entschieden.

Wie geht eine Patentanmeldung vonstatten?

Falls die LUH sich entschließt, eine Diensterfindung in Anspruch zu nehmen, erfolgt kurze Zeit später eine Patentanmeldung. Dazu wird in Zusammenarbeit mit EZN eine Patentanwaltskanzlei mit der Ausarbeitung und Einreichung der Patentanmeldung(en) beauftragt. Der Patentanwalt/die Patentanwältin wird sich im Zuge der Ausarbeitung einer Patentanmeldung regelmäßig mit den Erfinderinnen und Erfindern in Verbindung setzen, die Erfindung diskutieren und den Anmeldetext abstimmen sowie ggf. Material (z.B. Zeichnungen) anfordern. Zumeist stellt die LUH direkt bei Einreichung der Patentanmeldung einen Prüfungsantrag, so dass das Patentamt zeitnah die eingereichten Unterlagen inhaltlich auf Patentfähigkeit prüft. Das Deutsche Patent- und Markenamt erlässt i.d.R. innerhalb der ersten 10 Monate einen ersten Prüfungsbescheid. Je nach Ergebnis können Präzisierungen, Korrekturen oder Einschränkungen gefordert werden; der Patentanwalt wird den Prüfungsbescheid regelmäßig in Abstimmung mit den Erfinderinnen und Erfindern erwidern. Bis zur Erteilung eines Patentes kann sich dieses Prozedere mehrfach wiederholen. I.d.R. vergehen bis zur Patenterteilung einige Jahre.

Wie verwertet die LUH Patente?

Patentierte Technologien werden von der LUH regelmäig in Zusammenarbeit mit EZN einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Dies geschieht z.B. über die Einstellung von Technologieangeboten (Kurzexposés) in spezielle Datenbanken (z.B. "Invention Store" der TechnologieAllianz; Technologiedatenbank des Enterprise Europe Network) sowie über gezielte Kontaktaufnahme zu potenziellen Verwertungspartnern (im Falle von Wirkstoff-Erfindungen z.B. Unternehmen der pharmazeutischen Industrie) sowie die Präsentation von Exponaten und Technologiebeschreibungen auf Fachmessen und in innovationsbezogenen Publikationen wie den Technologie-Informationen (ti) von uni transfer. Alle diese Maßnahmen flankieren die eigenen Publikationstätigkeiten der Erfinderinnen und Erfinder, durch die selbstverständlich ebenfalls potenzielle Verwertungspartner auf interessante Technologien aufmerksam werden können. Die Vermarktungsstrategie wird im Einzelfall zwischen den Erfinderinnen und Erfindern bzw. ihren Heimatinstituten, EZN und dem Patentreferenten der LUH abgestimmt. Zielsetzung kann je nach Reifegrad der Erfindung eine Kooperationsanbahnung zur Weiterentwicklung mit anschließender Lizenzvergabe oder eine direkte Lizenzvergabe oder im Einzelfall ein Technologieverkauf sein. Möglich ist auch eine Verwertung von Technologien durch Ausgründungen aus der Universität, mit denen dann ebenfalls eine Lizenzvereinbarung geschlossen wird.

Gibt es eine Vergütung für die Erfinder/innen? Wenn ja, wie hoch ist diese?

Ja. Gemäß § 42 Abs. 4 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG) steht dem Erfinder bzw. der Erfinderin, der bzw. die im Rahmen seines/ihres Arbeitsverhältnisses an einer deutschen Hochschule eine Erfindung gemacht hat, im Falle der Verwertung 30% der durch die Verwertung des Patentes erzielten Einnahmen zu. Sind mehrere Personen an einer Erfindung beteiligt, erfolgt die Vergütung anteilig entsprechend den jeweiligen persönlichen Erfindungsanteilen (bereits bei der Erfindungsmeldung anzugeben).

Wer unterstützt mich bei der Unternehmensgründung auf Basis einer patentierten Technologie?

Planen Sie eine Unternehmensgründung auf Basis einer an der LUH entwickelten Technologie, berät und unterstützt Sie dabei gerne der gemeinsame Gründungsservice starting business von Leibniz Universität und hannoverimpuls GmbH.

Ab wann darf ich zu meiner Erfindung publizieren?

Patentiert werden können zumindest in Deutschland und Europa nur solche Erfindungen, die neu sind. In § 3 Abs. 1 PatG heißt es: "Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfaßt alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind." Jede Vorveröffentlichung, mündlich oder schriftlich, gilt somit als neuheitsschädlich und verhindert eine Patentierung. Daher darf bis zum Eingang der Patentanmeldung bei einem Patentamt ("Anmeldetag") keine Veröffentlichung der Erfindung oder von Teilen jener erfolgen!