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Erfindungsmeldung, Patentierung, Verwertung

Was zu tun ist, wenn Sie als Beschäftigte/r der LUH etwas erfunden haben, erfahren Sie auf dieser Seite. Wir unterstützen Sie bei allen folgenden Schritten.

Erfindungsmeldung

Zuallererst benötigen wir eine Meldung über die von Ihnen gemachte Erfindung. Bitte verwenden Sie zur Meldung das von uns bereitgestellte Formular.

Bitte beachten Sie, dass bis zur Einreichung einer Patentanmeldung bei einem Patentamt keine Vorveröffentlichungen existieren dürfen!

Hintergrund: Jede Erfindung, die im Rahmen eines Arbeitsvertrages mit der LUH entstanden ist, muss der Universitätsverwaltung unverzüglich vollständig gemeldet werden. Eine Ausnahme gilt nur, wenn ein/e Hochschullehrer/in die Offenbarung seiner/ihrer Erfindung ablehnt (vgl. §§ 5, 42 ArbnErfG). Auf Grundlage der Erfindungsmeldung prüft die Universität, ob eine Schutzrechtsanmeldung durch die LUH in Betracht kommt und ob Verpflichtungen gegenüber Dritten bestehen (z.B. bei Ergebnissen aus der Auftragsforschung). Kommt eine Patentanmeldung im Namen der LUH in Betracht, beauftragt die LUH regelmäßig die Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH (EZN) mit der Bewertung der Patentierbarkeit und Verwertbarkeit der Erfindung.

Patentierungsverfahren

Bei entsprechend positiver Empfehlung durch EZN nimmt die LUH geeignete Diensterfindungen in Anspruch und meldet sie zum Patent an. Die eigentliche Patentierung geschieht in enger Zusammenarbeit zwischen Erfinderinnen und Erfindern, dem Forschungs- und Transferservice der LUH (Dezernat 4) sowie der Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH (EZN) und Patentanwaltskanzleien.

Zumeist erfolgt eine prioritätsbegründende Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Je nach Verwertungsperspektive können Nachanmeldungen im Ausland folgen. In den jeweiligen Patentierungsverfahren sind durch den Patentanwalt/die Patentanwältin i.d.R. amtliche Prüfungsbescheide zu erwidern. Dabei ist die Mitarbeit der Erfinderinnen u. Erfinder unerlässlich. Zwischen Anmeldung und Erteilung eines Schutzrechtes vergehen häufig mehrere Jahre.
 

Hier erschiene eine schematische Darstellung des Verfahrens an der LUH

Vermarktung und Schutzrechtsverwertung

Die Vermarktung der Technologien übernimmt EZN im Auftrage der LUH, ist dabei jedoch auf die tätige Mithilfe der Erfinderinnen und Erfinder angewiesen. Die Vermarktungsaktivitäten werden zwischen Forschungs- und Transferservice, Erfinder/inne/n und EZN abgestimmt. Vorhandene Institutskontakte zu potenziellen Technologieanwendern sollten dabei unbedingt genutzt werden. Ziel der Vermarktung kann in einem ersten Schritt der Eintritt in eine F&E-Kooperation zur Weiterentwicklung einer Technologie sein. Letztlich wird eine Lizenzierung der Schutzrechte angestrebt.

Spezialthema Software

Für Software gelten spezielle Regelungen. Bitte setzen Sie sich bei Fragen hierzu mit Frau Nemeth in Verbindung (s. Kasten rechts).

FAQs

Häufige Fragen zum Thema Erfindungen und Patente und Antworten darauf haben wir in unseren FAQs für LUH-Erfinderinnen und -Erfinder zusammengestellt.